Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen ihrer Sommertour mit dem Fahrrad auch den Ortsteil Breitefeld besucht, denn schließlich gilt es sich auch mit diesem Thema weiter zu beschäftigen. Nach den vorliegenden Arbeitsergebnissen einer Gruppe von Studentinnen und Studenten der Hochschule Darmstadt heißt es, deren Ergebnisse zu bewerten,  Anregungen zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen.

 Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen ihrer Sommertour mit dem Fahrrad auch den Ortsteil Breitefeld besucht, denn schließlich gilt es sich auch mit diesem Thema weiter zu beschäftigen. Nach den vorliegenden Arbeitsergebnissen einer Gruppe von Studentinnen und Studenten der Hochschule Darmstadt heißt es, deren Ergebnisse zu bewerten,  Anregungen zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen. Die Studentinnen und Studenten hatten die Ergebnisse ihrer Studienarbeit der Öffentlichkeit schon vor der Vorstellung in der Gemeindevertretung im Rahmen eines „Bürgermeister-Workshops“ vorgestellt.

Für die CDU ist es wichtig, dass bei der weiteren Beratung die fachkundige Begleitung der Gemeindeverwaltung einfließt. Nun sind wohl die Mitarbeiter der Verwaltung noch dabei, die vorliegenden Ausarbeitungen zu prüfen, bisher wurde von der Verwaltung das Thema noch nicht zur Beratung an die gemeindlichen Gremien gegeben. So war das auch Ende August diesen Jahres, als der Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses Udo Beutler zur Sitzung am 7. September zur Sitzung einladen wollte. Zur Erklärung, die Ausschüsse der Gemeindevertretung werden oft als „Hilfsorgane“ bezeichnet. Das bedeutet, ein Ausschussvorsitzender kann nicht eigenmächtig Tagesordnungspunkte vorgeben. Beratungspunkte, die sich auf den Tagesordnungen der Ausschusssitzungen wiederfinden, werden in der Regel von der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand oder der Verwaltung vorgegeben. In den Ausschüssen werden dann Beschlussempfehlungen für die Gemeindevertretung erarbeitet. Anträge von Mitgliedern der Gemeindevertretung, außerhalb von Beratungen in den Ausschüssen, sind daher nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung generell an die Gemeindevertretung zu richten.

Zum in der Pressemitteilung der Fraktion ALMA geäußerten Vorwurf, der Vorsitzende des Bau-Planungs- und Umweltausschusses Udo Beutler habe einen im Sitzungskalender für September vorgesehenen Termin abgesagt, weil es nichts zu beraten gäbe, muss man davon ausgehen, dass es zu diesem Zeitpunkt tatsächlich so war. Die in diesem Zusammenhang von Herrn Bonifer-Dörr       veröffentlichten Äußerungen sind daher aus Sicht der CDU-Fraktion nicht gerechtfertigt. Zudem zeigt der mit den Fraktionsvorsitzenden geführte elektronische Schriftverkehr, dass die Fraktionsvorsitzenden frühzeitig über den Stand der Sitzungsorganisation und des Sachverhalts informiert waren. Nun das Thema nochmals aufzugreifen, ist aus Sicht der CDU im Ordner Stimmungsmache abzulegen.

 

Thomas Heinz, Vorsitzender CDU Gemeindeverband Münster