Was verbirgt sich eigentlich hinter Pflichtaufgaben und den freiwilligen Leistungen einer Gemeinde? Nun durch die Ausführung von Pflichtaufgaben hat eine Kommune vor allem die Grundversorgung mit öffentlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge sicherzustellen die ihm vom Bund oder Land auferlegt wurden.

Was verbirgt sich eigentlich hinter Pflichtaufgaben und den freiwilligen Leistungen einer Gemeinde? Nun durch die Ausführung von Pflichtaufgaben hat eine Kommune vor allem die Grundversorgung mit öffentlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge sicherzustellen die ihm vom Bund oder Land auferlegt wurden.  Die Aufgaben sind zumeist gesetzlich vorgegeben, so dass hier kaum Gestaltungsspielräume für die Gemeinde bestehen. Nur in einigen wenigen Vorgaben ergeben sich Spielräume in der Umsetzung, wie beispielsweise in der Kindetagesförderung oder dem Brandschutz. Generell werden für die Erfüllung dieser Aufgaben der größte Teil der Gemeindeeinnahmen gebunden. Bei den freiwilligen Aufgaben, also den Aufgaben, die sich eine Kommune selbst stellt, geht es um Lebensqualität in einer Gemeinde. Bei diesen Leistungen geht es um Sportplätze, Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Frei- oder Hallenbäder, Freizeitangebote, um nur einige zu nennen. Je weniger Geld dafür zur Verfügung steht, desto mehr wird gerade über die Notwendigkeit dieser Leistungen diskutiert.

Blickt man nun in unsere Gemeinde, dann wird trotz der derzeit angespannten Haushaltslage immer wieder ein ganzes Bündel an freiwilligen Leistungen erbracht. Es werden zahlreiche Hallen und sonstige Räumlichkeiten bereitgestellt, in denen kulturell oder sportlich ausgerichtete Begegnungen oder Veranstaltungen stattfinden können. In Sachen Jugendförderung gibt es zahlreiche Angebote. Inzwischen werden wohl von den örtlichen Vereinen und anderen Nachfragern Gebühren für Nutzung der Räumlichkeiten  verlangt, die jedoch bei weitem nicht die Kosten dieser Einrichtungen decken,  aber letzten Endes wieder die freiwillige Leistung der Gemeinde legitimieren. Darüber hinaus unterstützt die Gemeinde die örtlichen Vereine direkt durch Fördergelder, wobei die Jugendarbeit und die Unterhaltung eigener Einrichtungen besonders gewürdigt werden.

Für die CDU ist die Vereinsförderung eine Hilfe zur Selbsthilfe. Man möchte nicht in die Vereinsarbeit hineinwirken, sondern begrüßt das private Engagement. Das wurde auch im Vereinsforum der CDU mit Bürgermeisterkanditat Udo Beutler deutlich. Beutler sagte dabei, „in unseren Vereinen entsteht durch das Engagement von Bürgerinnen und Bürger Gemeinschaft und zwar füreinander. Vereine sind nicht nur Orte für eine Freizeitbeschäftigung, sondern oftmals ein zweites Zuhause. Hier sind Erwachsene genauso wie Jugendliche sozial eingebunden und fühlen sich wohl. Kinder und Jugendliche lernen hier die Übernahme von Verantwortung, Kameradschaft und soziales Verhalten“.

In die Diskussion kam auch zuletzt immer wieder das vor 45 Jahren erbaute und in den letzten Jahren weitestgehend sanierte und modernisierte Hallenbad. In Münster möchte man diese Einrichtung nicht mehr missen, schließlich ist es ein Angebot für alle Einwohner, unabhängig vom Alter. Allein die Finanzierung der Unterhaltung stellt immer wieder eine Herausforderung dar. Udo Beutler hatte dazu bei seinem ersten LuPo-Treff (Laufen und Politik) gesagt: „Nachdem Schwimmen im Lehrplan für die Schulen steht, muss die Unterhaltung einer solchen Einrichtung auch von anderer Seite, wie dem Landkreis anders geregelt werden“. Das sieht die Münsterer CDU auch so.

Doch unabhängig davon, freuen wir uns seitens der CDU auf die kommende Sportler- und Bürgerehrung, bei der wieder herausragende Leistungen gewürdigt werden. Die Ehrungen zeigen im doppelten Sinne das Ergebnis von Bürgerengagement und freiwilliger Leistungen.

Veranstaltungshinweise:

Samstag, 26. April, 14 Uhr, LuPo-Treff mit Bürgermeisterkandidat Udo Beutler,

Treffpunkt: Abtenauer Platz,

Samstag, 10. Mai, ab 14 Uhr, Familiennachmittag mit Bürgermeisterkandidat Udo Beutler

in der Aula des katholischen Pfarrzentrums in Münster

Freitag, 16. Mai 2014, um 19 Uhr:

Politik aktuell - Ministerpräsident Volker Bouffier (MdL) kommt in die Kulturhalle nach Münster