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Münster, Altheim, Breitefeld
CDU Münster, Altheim, Breitefeld

Bedauerliche Umstände bei der Zuweisung von Wohnunterkünften bei Asylbewerbern

 Es war ja zu erwarten, dass der Flüchtlingsstrom aus Syrien und anderen Krisengebieten der Welt nicht aufhört und damit auch Münster bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen gefragt ist. 
 Es war ja zu erwarten, dass der Flüchtlingsstrom aus Syrien und anderen Krisengebieten der Welt nicht aufhört und damit auch Münster bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen gefragt ist. Nun sind weitere Asylbewerber in Münster angekommen und man stellt fest, dass offensichtlich in der Gemeinde nicht genügend  geeignete  Unterkünfte zur Verfügung stehen. Dabei basierte die Organisation der Unterbringung von Asylbewerbern in der Vergangenheit immer auf zwei Säulen. Zum einen wurden verfügbare, gemeindeeigene, geeignete Immobilien für diese Zwecke genutzt , genauso haben private Vermieter Räume zur Verfügung gestellt, hat das nicht geklappt, wurden, wie man in Altheim noch weiß, auch schon einmal Wohncontainer aufgestellt. Also stellt sich die Frage, wer hat da bis März nicht rechtzeitig reagiert, denn bis Oktober letzten Jahres konnten alle zugewiesenen Asylbewerber untergebracht werden.  

Erster Ansprechpartner in diesen Angelegenheiten ist der Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Bürgermeister des Landkreises treffen sich regelmäßig zu Bürgermeisterdienstversammlungen, so dass davon auszugehen ist, dass die Bürgermeister über Entwicklungen auf diesem Gebiet relativ zeitnah informiert werden, denn der Landkreis ist für die Verteilung der Menschen auf die einzelnen Kreiskommunen zuständig.  Bürgermeister a. D. Walter Blank jedenfalls hat sich bis zum Ende seiner Amtszeit  um Unterbringungsmöglichkeiten gekümmert. Er hat Räume beschaffen lassen und Verhandlungen über weitere Unterbringungsmöglichkeiten geführt. Dass diese Verhandlungen  nun scheiterten, ist bedauerlich. Es ist ihm nichts vorzuwerfen, wenn Verhandlungen nicht zum erwarteten Ergebnis führen und man müsste ihn halt auch einmal fragen, wie sein „Plan B“ zur Unterbringung ausgesehen hätte.

Es entbehrt daher jeder sachlichen Grundlage,  und es ist wohl eher ein Ablenkungsmanöver, wenn man Walter Blank  unterstellt, er habe in Sachen Unterbringung nur auf eine Karte gesetzt und keinen „Plan B“ gehabt. Von daher sind die Äußerungen von Jan Stemme (ALMA) „Bürgermeister Frank läuft einer Situation hinterher, die er nicht zu verantworten hat“ oder vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Fritsch „das Thema wurde in der Vergangenheit nicht mit der erforderlichen Priorität behandelt“  für die CDU nicht nachvollziehbar und vermitteln unterschwellig den Eindruck, dass Bürgermeister Blank das Thema vernachlässigt hätte. Feststellen kann man, dass bis Oktober 2014 die der Gemeinde zugewiesenen Asylbewerber immer untergebracht werden konnten und dass bis Ende Februar genügend Zeit war, um sich hinsichtlich der Unterbringung weiterer Flüchtlinge um Lösungen zu bemühen.

Als Christdemokraten meinen wir, dass sich dieses Thema nicht zur Stimmungsmache gegen den früheren Bürgermeister Walter Blank oder auch indirekt die Münsterer CDU eignet. Hier geht es in erster Linie darum, Menschen zu helfen und dazu braucht man in der Gemeinde alle und zwar ohne, dass der Eindruck entsteht, es werden welche in eine Ecke gestellt. Wir begrüßen daher die Einrichtung des Arbeitskreises Asyl, der sich vor allem auch um die Betreuung der Menschen kümmert und annimmt. Diese Arbeit des Arbeitskreises zeigt, wie man sich heute durch das Leben christlich geprägter humanitärer Werte, mit Offenheit und Toleranz für Menschen in Not und unabhängig von Religionsgemeinschaften, einbringen kann.