Neuigkeiten
08.11.2019, 13:44 Uhr
Und sie stehen noch immer nicht - die Windelcontainer
Oder wird endlich gut was lange währt?
Im März 2018 stellte die CDU Fraktion den Antrag, Bürger zu entlasten. Für Kinder bis zum vollendeten 3. Lebensjahr und Personen, die auf den Gebrauch von Inkontinenzmaterial angewiesen sind, sollte es eine Unterstützung bei der Entsorgung der Windeln geben.
Erstmals diskutiert wurde der Antrag in der Gemeindevertretersitzung am 19.3.2018. Einstimmig stimmten alle Fraktionen zu, dass eine Unterstützung erfolgen soll. Um weitere Details zu beraten und abzuklären, etwa Windelsäcke oder Container, Art und Umfang der Unterstützung, Kosten für die Gemeinde, Standorte der Container etc., erfolgten weitere Beratungen. Durch Verzögerungs- und Hinhaltetaktik von SPD und ALMA musste in insgesamt 7 !!! Sitzungen darüber beraten werden. Zuletzt im Ausschuss Soziales, Kultur, Vereine am 19.8.2019. Die Standorte für die Windelcontainer wurden festgelegt. Und jetzt fehlten immer noch, so war zu erfahren, die von der Verwaltung zu erarbeitenden Richtlinien für die Nutzung der Container.

Hinhaltetaktik für einen CDU-Antrag? Der Gedanke keimt auf.

Der Bürgermeister kündigte einen Bericht über die Umsetzung an.Sowohl der Bericht, als auch die Umsetzung stehen noch immer aus. Drei weitere Monate sind seitdem vergangen, 20 Monate insgesamt seit der Antrag eingebracht wurde.

Mit Erstaunen konnten die Gemeindevertreter erfahren, dass es auch viel schneller gehen kann. Ein Beispiel:
Ein Antrag der ALMA  vom 17.8.2019, Änderung vom 24.8.2019, zum „Sicheren Radfahren in der Frankfurter und Darmstädter Straße“ wurde erstmals in der Sitzung der Gemeindevertretung am 2.9.19 diskutiert und in den Ausschuss Verkehr, Umwelt, Energie zur weiteren Beratung verwiesen. Dieser Ausschuss tagte am 21.10.2019. Und siehe da, die Gemeindevertreter erfuhren, dass in der kurzen Zwischenzeit von nur 7 Wochen einem Planungsbüro der Auftrag erteilt wurde, einen Markierungsplan zu erstellen, dieses Planungsbüro schon tätig war, sodass die Vorstellung der Möglichkeiten bereits am 21.10.2019 erfolgen konnte.
Es geht also auch anders. Oder liegt es daran, dass der Antrag zur Unterstützung bei der Windelentsorgung von der CDU-Fraktion kam? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Wir sind gespannt, bis wann die im März 2018 beantragte und einstimmig beschlossene Maßnahme endlich umgesetzt wird.
Helfen diese Zeilen, die Umsetzung zu beschleunigen? Es würde die betroffenen Bürger und auch die CDU Fraktion ganz sicher freuen.


Monika Grimm, Gemeindevertreterin

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
©   | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.05 sec. | 39843 Besucher